Mittwoch, 27. August 2014

Bürgerentscheid geht auch anders

Erinnerung: Beim Bürgerentscheid zur Rettung der 200-jährigen Blutbuche am Königshof in Mettmann waren sogar mehr als 66% der Bürger für den Antrag. Also für die Blutbuche. Allerdings hier ignorierte Stadt und Rat Bürger's Wille und zog sich auf das fehlende Quorum zurück.

Nicht so die Hamburger Bürgervertreter. Die hören lieber auf den Bürger als auf Investoren. Trotz fehlendem Quorum.


DER SPIEGEL August 2014
Die Pläne für den Bau einer Seilbahn über die Elbe in Hamburg sind vorerst vom Tisch. Bei einem Bürgerentscheid stimmte die Mehrheit dagegen - rechtlich bindend ist das Votum aber nicht. 

Hamburg - Soll Hamburg eine Seilbahn über die Elbe bauen? Ein Musicalbetreiber will damit Besucher zu den Theatern am Hafen befördern. Doch daraus wird vorerst nichts: In einem Bürgerentscheid stimmte jetzt eine Mehrheit von 63,4 Prozent gegen das Projekt.
Von den 50.081 gültigen abgegebenen Stimmen sprachen sich nach Angaben des Bezirksamts Hamburg-Mitte 31.769 Einwohner dagegen aus. Für die Pläne stimmten 18.312 Bürger (36,6 Prozent). Zur Teilnahme aufgerufen waren insgesamt 203.318 Abstimmungsberechtigte im Bezirk Mitte - die Wahlbeteiligung lag damit bei rund 25 Prozent. Der Bürgerentscheid ist für den Senat rechtlich aber nicht bindend.

Geplant war eine Seilbahn, die auf 80 Meter hohen Stützen vom Heiligengeistfeld in St. Pauli über die Elbe zu den Musicaltheatern im Hafen fahren sollte. Das Unternehmen Stage Entertainment wollte mit dem österreichischen Seilbahnbauer Doppelmayr 35 Millionen Euro in die 1,5 Kilometer lange Strecke investieren.