„Alte Buche am Königshof“
- Die Rettung der Blutbuche am Königshof - Stand der Dinge -
Wir schreiben den 23. September 2007, ein Sonntag, vier Monate nach Beginn des Bürgerbegehrens im Juni. Es ist Zeit den Status zu resümieren.
Achtung, es wird Tacheles geschrieben. Wer das nicht verträgt, sollte den Text lieber nicht lesen. STOP.
Konsens gescheitert – Bürgerentscheid kommt im Dezember
Eine Einigung ohne rechtliche Maßnahmen ist fraglos immer die bessere Lösung. Das ist der Grund für die intensiven Bemühungen der Bürgerinitiative um Konsens. In den letzen Wochen saßen Planer, Fachleute, der Investor und Bürger am ovalen Tisch, haben sich sachlich und erfolgreich ausgetauscht und durchführbare Resultate erzielt. Leider hat ein Teil unserer Politiker und Ratsmitglieder nicht gespielt.
Mit etwas gutem Willen hätte die Konsenslösung folgende Resultate erzielt:
- Ein Königshofkarree bzw. Einkaufszeile entsteht
- Die Blutbuche bleibt, wie sie ist
- Blutbuche und Einkaufszeile bilden Synergien
- Der Investor MBV ist zufrieden
- Bürger und Geschäftsleute haben beides:
Einkaufen in schöner, natürlicher,
und geschäftsförderlicher Umgebung
Sturheit vieler Mettmanner Lokalpolitiker hat diesen Konsens verhindert. Investor wie Fachleute hätten wahrscheinlich mitgespielt. Ganz besonders die Fraktionen haben behindert, die die Vertreter der 6000 Bürger noch nicht einmal anhören wollten. Recht bürgerfern! Wieder eine Chance für Mettmann's Stadtplanung verpatzt.
Menschlich verständlich. Sie wurden erwischt, beim Beschluss vom 2. Mai 2007 das Abholzen der großen Blutbuche und die Wirkung auf den Bürger unterschätzt zu haben. Wahrscheinlich waren Konsequenzen den meisten nicht klar: ähnliches ist übrigens auch beim Beschluss zur Bayer-CO-Pipeline passiert. Da will’s jetzt auch keiner mehr gewesen sein.
* 27. September 2007:
Nachtrag zur Vermeidung von Missverständnissen:
Argumente und Konsensbemühungen angehört haben drei der fünf im Rat vertretenen Parteien:
Bündnis 90 Die Grünen, die SPD, die SPD/JUSO und die FDP.
Unsere Vertreter wurden freundlich aufgenommen. Wir hatten ausgiebig Gelegenheit unsere Standpunkte und Argumente einzubringen. Auch der 1200 Mitglieder große Heimatverein „Die Aulen“ haben sich der Bürgerinitiative nicht verschlossen.
Die Fraktionsvorsitzenden der anderen beiden Parteien, CDU und UBWG, wollten uns aus folgenden Gründen nicht hören:
- UBWG: Es gibt einen Beschluss dazu, das reicht.
- CDU: Die Terminpläne unserer Sitzungen sind zu voll.
Außer an das Verantwortungsbewusstsein der betroffenen Räte zu appellieren, kann man hier nicht viel machen - so ist das in Mettmann schon seit mindestens 30 Jahren. Nichts, nichts, gar nichts passiert, es wird einfach über den Bürger hinweg entschieden. Ich bin gewähltes Ratsmitglied - ich habe beschlossen - ich habe recht - Punkt.
Na ja, vielleicht merkt sich wenigstens ein Teil der Bürger dieses Verhalten bis zur Kommunalwahl 2009. Gewiss werden Leute da sein, die daran erinnern werden. Das glaub’ mal.
Unsere große Chance - Der Bürgerentscheid
Gut, dann machen wir's eben anders. Wenn vernünftige, pragmatische, von Fachleuten präferierte Lösungen an Hobbypolitikern scheitern, müssen rechtliche Maßnahmen ergriffen werden. Das neben den Konsensbemühungen vorangetriebene Bürgerbegehren hat sich als nicht anfechtbar erwiesen. Das heißt, ein Bürgerentscheid muss durchgeführt werden.
Die Bürgerinitiative hat ihre Arbeit gut gemacht. Danke an alle Beteiligten.
Viele Stadträte sind sogar froh darüber. Ein Ablehnen aus formalen Gründen wäre bei den Mettmanner Bürgern sicher wenig populär. Oder anders ausgedrückt, ein bestimmtes Ratsmitglied, eine bestimmte Fraktion wäre in Erklärungsnot den vielen an der Blutbuche interessierten Bürgern gegenüber geraten. Dafür sind zuviele Mettmanner auf der Seite der Initiative.
Die formale Entscheidung zur Zulässigkeit findet in der Ratssitzung am Dienstag, 16. Oktober 2007, statt. Ab diesem Datum läuft die formale Prozedur Bürgerentscheid "Alte Buche am Königshof". Die Durchführung der Wahl wird etwa Anfang Dezember sein.
Bürgerinitiative "Alte Buche" schläft nicht!
Die lange Durststrecke bis zum Beginn der Durchführung des Bürgerentscheids wird die Initiative mit Informationsaktionen für Bürger füllen. Unser 200-jähriger Schützling soll ja nicht in Vergessenheit geraten.
Wir wollen nicht, wie so viele Bürgerentscheide, am geforderten 20%-Quorum scheitern. Darum finden aktuell erste Vorbereitungen zu einer Art Wahlkampf statt, also das Werben für rege Teilnahme am Bürgerentscheid.
So ist sie - die Lage, Ende September 2007, vier Monate nach dem Start.
Christoph Hütten,
Sprecher der Bürgerinitiative "Alte Buche am Königshof"
Mettmann, Telefon 02131 158-247
