Rettung der Blutbuche am Königshof - Status

Wir schreiben den 23. September 2007, ein Sonntag, und es ist wieder Zeit den Status zu dokumentieren. Achtung, hier wird Tacheles geschrieben. Wer das nicht verträgt, sollte den Text lieber nicht lesen.

Der angestrebte Konsens kommt nicht!

Die Bürgerinitiative hat sich intensiv bemüht, eine pragmatische Lösung ohne Bürgerentscheid herbeizuführen - leider erfolglos. Es saßen Planer, Fachleute, der Investor und Bürger am ovalen Tisch, haben sich sachlich und erfolgreich ausgetauscht und durchfuehrbare Resultate erzielt. Wenn jetzt auch die Politiker mitgespielt hätten, hätten die Resultate so aussehen können:

 - Ein Königshofkarree bzw. Einkaufszeile entsteht
 - Die Blutbuche bleibt, wie sie ist
 - Blutbuche und Einkaufszeile bilden Synergien
 - Der Investor MBV ist zufrieden
 - Der Bürger hat beides: Einkaufen in schöner, natürlicher, geschäftsförderlicher Umgebung

Diesen Konsens haben Mettmanner Lokalpolitiker verhindert. Nur die Politiker. Investor wie Fachleute hätten mitgespielt. Ganz besonders die Fraktionen haben behindert, die die Vertreter der 6000 Bürger noch nicht einmal anhören wollten. Arrogant! Wieder eine Chance fuer Mettmann's Stadtplanung verpatzt.

Offensichtlich fühlen sie sich auf den Schlips getreten. Sie wurden erwischt, beim Beschluss vom 2. Mai 2007 das Abholzen der großen Blutbuche und die Wirkung auf den Bürger unterschätzt zu haben. Wahrscheinlich waren Konsequenzen den meisten nicht klar: ähnliches ist übrigens auch beim Beschluss zur Bayer-CO-Pipeline passiert.

Die meisten dieser Mettmanner Persönlichkeiten gehören zu denen vom Volke gewählten. Wer wissen will, welche Parteien welche Position haben, der lese hier das Logbuch: http://altebuche.blogspot.com. Außer an das Verantwortungsbewusstsein der betroffenen Räte zu appellieren, kann man hier nicht viel machen - so ist das in Mettmann schon seit 30 Jahren. Nichts, nichts, gar nichts passiert, es wird einfach über den Bürger hinweg entschieden. Ich bin gewähltes Ratsmitglied - ich habe beschlossen - ich habe recht - Punkt.
Na ja, vielleicht merkt sich wenigstens ein Teil der Bürger dieses Verhalten bis zur Kommunalwahl 2009. Gewiss werden Leute da sein, die daran erinnern werden.


Der Bürgerentscheid kommt!

Gut, dann machen wir's eben anders. Wenn vernünftige, pragmatische, von Fachleuten präferierte Lösungen an Hobbypolitikern scheitern, müssen rechtliche Maßnahmen ergriffen werden. Das ist fast immer die schlechtere Wahl, aber es gibt nichts anderes. Das neben den Konsensbemühungen betriebene Bürgerbegehren hat sich als nicht anfechtbar erwiesen. Das heißt, ein Bürgerentscheid muss durchgeführt werden.

Die Bürgerinitiative hat ihre Arbeit gut gemacht. Danke an alle Beteiligten.

Viele Stadträte sind sogar froh darüber. Ein Ablehnen aus formalen Gründen wäre bei den Mettmanner Bürgern sicher wenig populär. Oder anders ausgedrückt, ein Ratsmitglied, eine Fraktion wäre in Erklärungsnot den vielen an der Blutbuche interessierten Bürgern gegenüber geraten. Dafür sind zuviele Mettmanner auf der Seite der Initiative.

Die formale Entscheidung zur Zulässigkeit findet in der Ratssitzung am Dienstag, 16. Oktober 2007, statt. Ab diesem Datum läuft die formale Prozedur Bürgerentscheid "Alte Buche am Königshof". Die Durchführung der Wahl wird etwa Anfang Dezember sein.


Bürgerinitiative "Alte Buche" schläft nicht!

Die lange Durststrecke bis zum Beginn der Durchführung des Bürgerentscheids wird die Initiative mit Informationsaktionen für Bürger füllen. Damit unser 200-jähriger Schützling nicht in Vergessenheit gerät.
Wir wollen nicht, wie so viele Bürgerentscheide, an dem geforderten 20%-Quorum scheitern. Darum finden aktuell erste Vorbereitungen zu einer Art Wahlkampf statt, also das Werben für rege Teilnahme am Bürgerentscheid.

So ist sie - die Lage, Ende September 2007, vier Monate nach dem Start.

Christoph Hütten,
Sprecher Bürgerinitiative "Alte Buche am Königshof"
Mettmann