Bürgerentscheid - ein sperriges Mittel

Aus gegebenem Anlass, weil mal wieder jemand was nicht richtig verstanden hat, und die BI wegen eines "bedenklichen Demokratieverständnisses" unzulässig angegriffen wurde, hier eine weitere Erläuterung zum Verfahren des "Bürgerentscheid", bzw. "Volksentscheid".

Eine Legitimation bei negativem Bürgerentscheid abzuleiten machen vom Bürger gequälte Politiker natürlich gerne. Jüngste Beispiele: Hamburg, CO-Pipeline. Leider gibt es immer einen Unterschied zwischen tatsächlichem Bürgerwillen und einer gewissen Trägheit des Wählers zur Wahl zu schreiten. Deshalb kommt ein Unterschreiten des 20%-Quorums sehr häufig vor, ganz besonders bei Bürgerbegehren.

Also gibt es in der Regel trotz unterschreiten des Quorums einen deutlichen Bürgerwillen, der dem Ergebnis widersprechen kann. Analytiker beziehen deshalb andere Quellen und Indizien mit ein, um das festzustellen. Ein bürgerorientierter Politiker tut dasselbe. Im Falle Mettmanner Blutbuche ist dieser Bürgerwille durchaus erkennbar erkennbar. Auch für Nicht-Wahlanalytiker. Man muss natürlich erkennen wollen. Sich über einen gescheiterten Bürgerentscheid zu freuen, ist also kritisch.

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